Wir beraten Banken, Finanzdienstleistungsinstitute, Zahlungs- und Wertpapierdienstleister und weitere regulierte und unregulierte Marktteilnehmerinnen und -teilnehmer zu vielfältigen aufsichtsrechtlichen Themen, sowohl bei einzelnen Fragestellungen als auch im Rahmen komplexer Transaktionsprojekte mit regulatorischem Bezug (einschließlich Regulatory Due Diligence).

Unsere Kundinnen und Kunden sind u.a. private Banken im In- und Ausland, Zweigniederlassungen ausländischer Institute und Tochtergesellschaften ausländischer Banken. Ebenso beraten wir ausländische Investorinnen und Investoren zum Markteintritt in Deutschland/EU und betreiben die notwendigen Verfahren bei EZB und BaFin (Erlaubnis- oder Inhaberkontrollverfahren).

Den Rechtsrahmen bilden nationale und EU-weite Regelungen. Unsere Beratung umfasst neben Fragestellungen aus dem engeren regulatorischen Kontext wie Erlaubnis- oder Inhaberkontrollverfahren auch häufig eng mit den regulatorischen Aspekten verknüpfte gesellschaftsrechtliche (Corporate Governance, Vergütungssysteme etc.) oder kommerzielle Themen. Häufig vertritt unser Team die Kundinnen und Kunden gegenüber der Finanzaufsicht (BaFin/Bundesbank/EZB).

Gerade Inhaberkontrollverfahren haben eine hohe Bedeutung erlangt, da eine Anzeigepflicht durch eine potenzielle Erwerberin bzw. einen potenziellen Erwerber bei Erreichen bestimmter Schwellenwerte bereits vor Vollzug des Erwerbs ausgelöst wird (Erwerbsabsicht). Dies gilt auch für Übertragungen von Anteilen an Instituten innerhalb von Konzernen.

Wichtig für die Institute sind zudem Fragen der Auslagerung oder Ausgliederung von Geschäftsprozessen und Serviceleistungen, da hierzu ein umfangreiches, komplexes und häufigen Änderungen unterworfenes Regelwerk (wie MaRisk, BAIT etc.) zu beachten ist. Teil unseres Beratungsspektrums ist darüber hinaus das Kapitalmarktrecht (insbesondere Börsenzulassung von Unternehmen, Pflichten börsennotierter Unternehmen).

Beispiele für Mandate/Projekte

• Beratung zur Übertragung von Anteilen an einer Leasinggesellschaft (AG), Abstimmung mit BaFin zur geplanten Transaktionsstruktur und Beratung zum Inhaberkontrollverfahren, Erstellung Erwerbsanzeige und Aufgabeanzeige
• Erlaubnisverfahren mit Erteilung der Vollbankerlaubnis (CRR-Institut) für unsere Mandantin, Erstellung Antrag auf Erlaubniserteilung, Unterstützung/Beratung zu den relevanten Anlagen/Unterlagen, Kommunikation mit der BaFin/EZB
• Vertretung eines CRR-Instituts gegenüber der Intensivaufsicht/Fokusaufsicht der BaFin
• Beratung ausländischer Investorinnen und Investoren zum Kauf einer Bank/von Anteilen an einer Bank
• Erlaubnisverfahren für die Gründung einer Leasinggesellschaft, Beratung zu und Erstellung der Antragsunterlagen, BaFin Kommunikation
• Veräußerung einer Leasinggesellschaft, Beratung der Eigentümerinnen bzw. Eigentümer, Prozessbegleitung sell-side