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Designrecht (Geschmacksmusterrecht)

  • Recherche und Beratung zu potentiellen Konflikten mit Designs Dritter, Beratung zur Schutzfähigkeit und Reichweite von Designs
  • Anmeldung von Designs bei dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum und der World Intellectual Property Organization
  • Vertretung gegenüber den zuständigen Ämtern z.B. bei Eintragungszurückweisungen oder Löschungsanträgen
  • Verteidigung gegen designrechtliche Inanspruchnahmen von Dritten z.B. bei Abmahnungen, einstweiligen Verfügungsverfahren oder Hauptsacheverfahren
  • Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung eigener Designrechte gegen Dritte
  • Erstellung und Verhandlung von Lizenzverträgen, Übertragungsverträgen oder Abgrenzungsvereinbarungen
  • Beratung zu steuerrechtlich optimierter Verlagerung von Designrechten
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